Allgemeine Geschäftsbedingungen der Doetsch Grether AG und der Vita HealthCare AG
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Doetsch Grether AG / der Vita HealthCare AG (nachfolgend „DGAG“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“). Abweichende Bedingungen des Kunden finden keine Anwendung, es sei denn, die DGAG hat diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Sollte sich eine Bestimmung dieser AGB als ganz oder teilweise unwirksam erweisen, so werden die Ver- tragsparteien diese Bestimmung durch eine neue, ihrem rechtlichen und wirtschaftlichen Zweck mög- lichst nahekommende Vereinbarung ersetzen.
Die DGAG ist berechtigt, die AGB jederzeit zu ändern.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Übermittlung einer Bestellung vom Kunden an die DGAG zustande. Der Kunde akzeptiert mit Abschluss eines Vertrages diese AGB. Geschäftsbedingungen des Kunden, welcher Art auch immer, die zu diesen AGB in Widerspruch stehen, sind in vollem Umfang nicht anwendbar.
Abweichungen gegenüber der Kundenbestellung werden Vertragsinhalt, sofern der Kunde nicht bin- nen sieben Arbeitstagen ab Erhalt der Ware schriftlich widerspricht.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich in Schweizer Franken und ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
Preisangaben und Spezifikationen in Preislisten, Prospekten, Internetangeboten oder dergleichen sind unverbindlich.
Unsere Rechnungen sind innerhalb von 30 Kalendertagen nach Rechnungsdatum zu begleichen. Der Kunde kann Gegenforderungen mit Forderungen der DGAG ohne deren schriftliche Zustimmung nicht verrechnen.
Bei Zahlungsverzug ist die DGAG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Ba- siszinssatz zu verlangen.
Die aktuelle Übersicht für Zuschläge und Mindestbestellwert kann bei der DGAG jederzeit angefragt werden.
Ändert sich die von der DGAG angewandte Grundlage der Preisberechnung zwischen dem Vertragsab- schluss und der Lieferung durch nicht vorhersehbare Umstände (insbesondere Währungsschwankungen und Lieferantenpreise), ist die DGAG berechtigt, die Preise entsprechend anzupassen und die Kunden entsprechend zu informieren.
4. Lieferung und Versand
Die gelieferten Produkte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der DGAG. Die DGAG ist berechtigt, ihren Eigentumsvorbehalt beim zuständigen Eigentumsvorbehaltsregister auf Kosten des Kunden eintragen zu lassen.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Adresse. Es gilt das in der Bestellung genannte Lieferdatum. Die DGAG ist dafür besorgt, Lieferfristen einzuhalten, diese können aber nicht garantiert werden. Lieferverspätungen berechtigen den Kunden weder zum Rücktritt noch zu Schadenersatz oder sonstigen Leistungen.
Kann die DGAG aufgrund von Ereignissen, welche die DGAG nicht zu vertreten hat, die Lieferung nicht oder nicht rechtzeitig vornehmen, so ist die DGAG berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzu- treten. Die DGAG behält sich diesfalls auch das Recht vor, Teillieferungen vorzunehmen.
Nutzen und Gefahr gehen mit Ankunft der Lieferung am vereinbarten Lieferort (auf der Bestellung) auf den Kunden über. Wird der Versand auf Begehren des Kunden oder aus sonstigen Gründen, welche die DGAG nicht zu vertreten hat, verzögert, geht die Gefahr am ursprünglich vorgesehenen Liefertermin auf den Kunden über.
Logistikkosten, welche nicht schriftlich und explizit vereinbart wurden, können der DGAG nicht in Rech- nung gestellt werden.
Bei Abholung der Ware / Lieferung durch den Kunden ab Rampe (Planzer oder Jogamed), muss die Ware bis spätestens 5 Arbeitstage nach bestätigtem Abholtermin erfolgen. Ansonsten werden die Lager- haltungskosten dem Kunden in Rechnung gestellt.
5. Gewährleistung und Haftung, Mängelrügen
Die angebotenen Produkte verlassen die DGAG in einwandfreiem Zustand und können grundsätzlich weder zurückgesandt noch umgetauscht werden. Davon ausgenommen sind ausschliesslich falsch ge- lieferte Waren oder solche, welche nicht mängelfrei beim Kunden eintreffen sollten. In diesen Fällen müssen die Mängel innert 7 Kalendertagen nach Empfang der Ware schriftlich vom Kunden bean- standet und der DGAG gemeldet werden. Die Rücksendung wird folglich von der DGAG organisiert. Der Kunde erhält bei Liefermöglichkeit eine Ersatzlieferung, andernfalls eine Rückerstattung. Erfolgt keine Meldung innert 7 Tagen, gelten die Produkte als einwandfrei akzeptiert
Die DGAG haftet nur für Schäden, die dem Kunden durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Verhalten der DGAG entstanden sind. Jede weitere Haftung ist ausgeschlossen.
6. Datenschutz
Die DGAG erhebt und verarbeitet Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Wei- tere Informationen sind in der Datenschutzerklärung der DGAG zu finden.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt das schweizerische Recht. Die Anwendung des Kollisionsrechts und internationaler Verträge wie das UN-Kaufrechts sind ausgeschlossen. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Basel.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Doetsch Grether AG, Vita HealthCare AG, Sternengasse 17, CH-4051 Basel Stand: Oktober 2024 (ersetzt alle früheren Ausgaben / Versionen)